Europa & Wahlkreis

Eigenkapitalanforderungen für Banken anpassen – bezahlbare Kredite für Häuslebauer Die Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum ist in allen EU-Mitgliedstaaten ein Problem. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat das Thema deshalb zu einer ihrer Prioritäten erklärt und erstmals einen Wohnungskommissar eingesetzt. Die EU will im Rahmen ihrer Möglichkeiten das schaffen, was die Staaten […]

Ampel-Aus ein überfälliger Schritt auch für die Zukunft Europas! Als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt muss Deutschland in aktuell schwierigen Zeiten vorangehen. Dafür braucht es stabile Regierungsverhältnisse. Diese waren unter Scholz nie gegeben. Dass Olaf Scholz denkt noch bis mindesten Januar (unter Mithilfe der CDU) weiterregieren zu können zeigt, wie realitätsfremd er ist. Aktuell konstituiert sich […]

Europa wird mehr Verantwortung übernehmen müssen Die Welt erwacht in einer neuen Realität und Europa wird mehr Verantwortung übernehmen müssen. Sollte Trump wie angekündigt Strafzölle auf etliche, nicht in den USA produzierte Waren einführen, wird dies zu einer weiteren Produktionsverlagerung in die USA führen. Wir werden den europäischen Binnenmarkt stärken und zudem mehr eigene Verantwortung […]

Stahlproduktion muss in Deutschland und Europa eine Zukunft haben Die Stahlindustrie steckt in einer tiefen Krise, die das Fundament unserer Industrie in Deutschland und Europa bedroht. Hunderttausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Statt konkurrierender Gipfeltreffen der zerstrittenen Ampelkoalitionäre braucht es eine echte Wirtschaftswende: Strompreise runter, Bürokratie abbauen, Schlüsselindustrien unterstützen. Die Stahlproduktion ist nicht nur eine […]

Plenarwoche in Straßburg Zum Abschluss einer spannenden Plenarwoche in Straßburg gebe ich gerne eine Übersicht über die wichtigsten Ergebnisse: Überarbeitung der Medizinprodukteverordnung Das Europäische Parlament hat in dieser Plenarwoche auf eine schnelle Änderung der umstrittenen Medizinprodukteverordnung gedrängt. Wir nahemn mit großer Mehrheit einen Text an, der die Kommission auffordert, schon im ersten Quartal 2025 gezielte […]

Die Automobilindustrie hängt am seidenen Faden. Europa muss jetzt handeln! Langfristig muss das Verbrennerverbot rückgängig und der Weg für alternative Kraftstoffe freigemacht werden, kurzfristig müssen chinesische Elektroautos mit Ausgleichszöllen belegt werden. Es geht um 14 Millionen Arbeitsplätze! Europas Automobilindustrie steht vor gewaltigen Herausforderungen. Auch die europäische Regulierung hat, z.B. durch das Aus für den Verbrenner, […]

Sicher in Frieden und Freiheit leben Die jüngsten Lageeinschätzungen der deutschen Nachrichtendienste zeigen: Die Bedrohung durch Russland ist real und ernst zu nehmen. Sie betrifft ganz Europa und macht die Stärkung unserer gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit auf Dauer zu einer prioritären Aufgabe. Wir CDU/CSU-Europaabgeordnete setzen uns ein für einen starken europäischen Pfeiler als integraler Bestandteil der Abschreckung […]

Plenarwoche in Straßburg Eine spannende Plenarwoche in Straßburg liegt hinter mir. Die Themen und Gäste(Orban) haben sich dem schlechten Wetter angepasst. Ist leider manchmal so… Viktor Orbáns Rede im Plenum Der ungarische Premierminster Viktor Orbán hielt im Plenum eine Rede zum aktuellen ungarischen EU-Ratsvorsitz, den Budapest seit dem 1. Juli bis Ende des Jahres innehat. […]

EU-Außengrenzen besser schützen Grenzenloses Reisen innerhalb der EU geht nur mit sicheren EU-Außengrenzen. Wir setzen uns deshalb für die Stärkung der EU-Grenz- und Küstenwache Frontex ein. Wir müssen die EU-Außengrenzen besser schützen, um die Freizügigkeit innerhalb des Schengen-Raums zu erhalten. Dafür fordern wir eine Verdreifachung des Frontex-Personals auf 30.000 zum Schutz der EU-Außengrenzen. mehr Finanzmittel […]

Plenarwoche in Straßburg Wir starten wieder in eine Plenarwoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen u.a.: Jahrestag der Hamas-Terrorangriffe auf Israel Eskalation im Nahen Osten Grenzkontrollen zur Bekämpfung irregulärer Migration Krise der Automobilindustrie Schwerpunkte der ungarischen Ratspräsidentschaft Überarbeitung der Medizinprodukteverordnung

Wir brauchen global mehr Waldschutz In der aktuellen Form ist die Verordnung für kleine und mittelständische Unternehmen einfach zu bürokratisch. Im kommenden Jahr wird nun an praktikablen Lösungen für die Umsetzung gearbeitet und den Unternehmen genügend Zeit zur Vorbereitung auf die neuen Anforderungen gegeben. Wir brauchen global mehr Waldschutz, aber machbar und verhältnismäßig! Deutschland ist […]

DiscoverEU Sicher Dir jetzt mit DiscoverEU einen von 35.000 kostenlosen Interrail-Pässen! Europa mit dem Zug entdecken, andere Menschen, Kulturen, Städte und Landschaften kennenlernen und neue Freundschaften schließen – dafür steht DiscoverEU. Über das von uns ins Leben gerufene Programm konnten bereits über 300.000 junge Erwachsene mit einem kostenlosen Interrail-Pass Europa entdecken. Bewirb Dich bis zum […]

Stellv. Vorsitzender der CDU/CSU Gruppe
im Europäischen Parlament